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   BPatG, 18.02.2002 - 30 W (pat) 140/01   

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https://dejure.org/2002,31332
BPatG, 18.02.2002 - 30 W (pat) 140/01 (https://dejure.org/2002,31332)
BPatG, Entscheidung vom 18.02.2002 - 30 W (pat) 140/01 (https://dejure.org/2002,31332)
BPatG, Entscheidung vom 18. Februar 2002 - 30 W (pat) 140/01 (https://dejure.org/2002,31332)
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

    Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 18.02.2002 - 30 W (pat) 140/01
    Wenn diesem Wortbestandteil eine glatt beschreibende Funktion zukommt, bedarf es umso mehr einer im Gesamteindruck auffallend hervortretenden eigentümlichen Gestaltung, um sich dem Verkehr als betrieblicher Herkunftshinweis einzuprägen (vgl. BPatGE 36, 29 - Color-COLLECTION; BPatGE 38, 239 - Jean's; BGH WRP 2001, 1201 - antiKALK).
  • BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89

    "NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke

    Auszug aus BPatG, 18.02.2002 - 30 W (pat) 140/01
    Ein Bildzeichen ist nur dann hinreichend unterscheidungskräftig, wenn es in seiner graphischen Wiedergabe eine über die herkömmliche Werbegraphik hinausgehende Eigenart und Prägnanz besitzt, die das Erinnerungsvermögen des Verkehrs in herkunftskennzeichnender Weise beeinflussen kann (vgl. BGH GRUR 1991, 136 - NEW MAN).
  • BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

    "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

    Auszug aus BPatG, 18.02.2002 - 30 W (pat) 140/01
    Als glatt beschreibende, sprachüblich gebildete und ohne weiteres allgemein verständliche Angabe ist das Zeichen im übrigen auch freihaltebedürftig im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, wobei auch die erstmalige Verwendung der Annahme eines aktuellen Freihaltebedürfnisses nicht entgegensteht (vgl. BGH GRUR 1996, 770 - MEGA).
  • BPatG, 21.05.2014 - 28 W (pat) 71/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LacTec" - keine

    Diese Abkürzung ist auch im deutschen Sprachgebrauch allgemein bekannt und gebräuchlich (z.B. in dem Wort "High-Tec" bzw. "Hi-Tec"), wie bereits mehrfach vom Bundespatentgericht entschieden wurde (vgl. BPatG 28 W (pat) 144/08 - FOAMTEC; 30 W (pat) 129/01 - CLIPTEC; 30 W (pat) 140/01 - Magnet-TEC; 33 W (pat) 49/00 - FireTec; 32 W (pat) 86/99 - SolarTec).
  • BPatG, 16.03.2016 - 26 W (pat) 540/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "DERBÜROEINRICHTER Konsequent das Bessere

    Weder die vier parallel angeordneten Schrägstriche (vgl. BPatG 24 W (pat) 23/04 - ; 30 W (pat) 140/01 - ) noch der Fettdruck des Wortes " BÜRO "(vgl. BPatG 28 W (pat) 58/12 - ; 30 W (pat) 101/10 -  ) oder die zweizeilige Anordnung (vgl. BPatG 27 W (pat) 535/11 - ; 27 W (pat) 607/10 - ) noch die lückenlose Aneinanderreihung von Großbuchstaben gehen über einfache werbeübliche Gestaltungselemente hinaus.
  • BPatG, 20.06.2016 - 26 W (pat) 58/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "SILVERTEC" - keine Unterscheidungskraft

    bb) Das zweite Zeichenelement "Tec" ist die aus der englischen Sprache stammende und inzwischen weit verbreitete und geläufige Abkürzung für "technical, technic, technology" bzw. "Technik, technisch, Technologie" (vgl. BPatG 32 W (pat) 46/95 - ECOTEC; 33 W (pat) 49/00 - FireTec m. w. N.; 30 W (pat) 140/01 - MAGNET-TEC; 28 W (pat) 144/08 - FOAMTEC).
  • BPatG, 07.10.2003 - 33 W (pat) 177/03
    Das zweite Zeichenelement "TEC" ist eine im Englischen geläufige und weit verbreitete Abkürzung für "technical, technic, technology" (vgl Abkürzungen und Kurzwörter aus Technik und Naturwissenschaften, 1974, S 663; De Sola, Abbrevations Dictionary, 1983 S 791; Angloamerikanische Abkürzungen in Wissenschaft und Technik, 1978, S 1989; Webbsters New International Dictionary 1986, S 2347; so auch BPatG 29 W (pat) 121/95 - ART TEC; BPatG 30 W (pat) 129/01 - CLIPTEC; BPatG 32 W (pat) 46/95 - ECOTEC; BPatG 33 W (pat) 49/00 - FireTec; BPatG 30 W (pat) 140/01 - MAGNET-TEC; HABM, R1121/00-1 - POWERTEC).
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